AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
des EGC Europäischen gesundheitsclubs, Eschenring 13 , CH-6300 Zug (kurz EGC)
§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem EGC und dem Kunden. Massgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1. Haftung
Der EGC übernimmt keinerlei Haftung für die ständige Verfügbarkeit des Internetauftrittes, für Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung von Daten, für den Verlust, Missbrauch, die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Daten, für die Übertragung oder Verbreitung von Viren, Würmern oder Trojanern, überhaupt für alle Schäden, die sonst durch die Nutzung der Portale von EGC (auszugsweise: www.egc.tips, egc.ecdwid.com) entstehen könnten. Für die technische Anbindung des Kunden an das Portal des EGC sorgt der Kunde selbst. Der EGC kann die Kompatibilität der technischen Ausstattung des Kunden mit den Anforderungen des Portals nicht gewährleisten. Die vom EGC im Internet angebotenen Serviceleistungen (Dienste, Services) werden nicht ausschliesslich vom EGC, sondern auch von dritten Anbietern über die Website des EGC zugänglich gemacht. Der EGC hat keinen Einfluss auf die von Dritten angebotenen Inhalte, insbesondere betreffend deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit. Der EGC haftet ausdrücklich auch nicht für den Verlust von Daten oder Schäden des Kunden bei Nutzung dieser Dienste. Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung dargebotener Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich von jeder Schadenersatzforderung ausgeschlossen, sofern seitens des EGC kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
2. Nutzungsbedingungen
Der EGC bietet verschiedene Produkte und Dienstleistungen an. Dem Kunden wird dabei gestattet, die auf der Webseite, im Weblog oder in anderen Bereichen angebotenen Informationen, Produkte, Dienstleistungen, interaktiven Dienste, Seminare, Webinare, inHouse-Coachings, etc. je nach gewählten Produkt zu nutzen, es sei denn der Kunde wird ausdrücklich auf eine anderslautende Kostenregelung aufmerksam gemacht. Änderungen dieser Regelung bleiben nach entsprechender Ankündigung ausdrücklich vorbehalten. Die Zustimmung des Kunden zur Änderung dieser Regelung gilt dann als erteilt, wenn der Kunde die Angebote (weiter) nutzt. Der Kunde erkennt in diesem Fall die abgeänderten Bedingungen stillschweigend an. Die an den EGC übermittelten Daten dürfen nicht geeignet sein, Schäden am Computer oder Netzwerken des EGC oder anderen Kunden zu verursachen oder unzulässiger Weise in Computer, Dienste, Server oder Netzwerke einzugreifen. Coupons, Werbung, Bannerwerbung oder Ähnliches durch den Kunden sind entsprechend dem gewählten Produkt inkludiert. Der EGC behält sich das Recht vor, Kunden oder Zugänge, die missbräuchlich verwendet werden, oder unberechtigte oder missbräuchliche Eingriffe in die Sphäre des EGC oder anderen Kunden darstellen, zu sperren. Der EGC ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, eine inhaltliche Prüfung der Werbung, Coupon, etc. vorzunehmen. Der EGC ist ebenso berechtigt, Werbung, die gegen vorstehende Bestimmungen verstösst und Links, welche zu Inhalten führen, die gegen geltendes Recht, gesetzliche und behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstossen, aus dem Angebot zu nehmen. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht. Der Werbetreibende bleibt zur Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung verpflichtet, es sei denn, er weist nach, dass der EGC die Werbung zu Unrecht aus dem Angebot genommen hat. Weitergehende Erstattungs- oder Schadenersatzansprüche des Werbetreibenden gegenüber dem EGC sind ausgeschlossen
3. Verstoss gegen Nutzungsbedingungen und Zugangssperre
Der EGC behält sich ferner das Recht vor, Texte, (bewegte) Bilder und Daten, die rechts- oder sittenwidrig sind, insbesondere gegen Strafgesetze verstossen, diskriminierende oder rassistische Inhalte aufweisen, oder mit der Blattlinie des EGC unvereinbar sind zu entfernen bzw. den Zugriff darauf zu sperren. Der EGC haftet nicht für Inhalte von übermittelten Texten, (bewegten) Bildern, oder Daten, die gegen diese Grundsätze verstossen. Der EGC ist berechtigt, einzelne Kunden oder Gruppen von Kunden abzulehnen und diesen den Zugang zu den Portalen zu sperren. Der EGC ist ferner berechtigt, bereits erteilte Zugangsberechtigungen im Falle des Verstosses gegen gesetzliche Vorschriften auch fristlos zu widerrufen. Für die Nutzung der Services des EGC haftet der Kunde auch gegenüber dem EGC und den von Dritten angebotenen Diensten selbst, sofern der Zugang des Kunden unter Nutzung des Namens bzw. Passwortes des Kunden erfolgt. Der Kunde ist verpflichtet, die missbräuchliche Verwendung des Zuganges Dritter in seinem Namen unverzüglich bekannt zu geben.
4. Schutzrechte und Übertragung von Rechten
Die von Dritten angebotenen Dienste, Inhalte und Informationen sind unter Umständen namens-, urheber-, marken-, design-, patentrechtlich oder durch andere Schutzrechte geschützt. Der EGC behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste frei zu verwenden, diese beliebig abzuändern, anzuordnen oder zu erweitern und den Kunden zur Verfügung zu stellen. Der EGC haftet nicht für die Verletzung dieser gesetzlichen oder vertraglichen Bestimmungen durch den Kunden. Die im Rahmen des Internetauftrittes des EGC von Dritten angebotenen Inhalte dürfen nicht verbreitet oder verwertet werden, es sei denn der Inhaber des jeweiligen Schutzrechtes stimmt der Nutzung, Verbreitung, Vervielfältigung oder Abänderung ausdrücklich zu. Bei Übermittlung von Daten an den EGC verpflichtet sich der Kunde, Schutzrechte Dritter nicht zu verletzen. Von diesem Verbot umfasst sind insbesondere (bewegte) Bilder, Texte, Designs etc. die zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt werden. Stammen (bewegte) Bilder, Texte, Designs etc. nicht vom Kunden, so ist die Veröffentlichung vorbehaltlich anderer Verfügungen des Urhebers etc. nur unter Bekanntgabe des Namens bzw. der Quelle des Urhebers zulässig. Kennzeichnungen von anderen Schutzrechten wie z.B. Patentrechte und Markenrechte dürfen nicht entfernt oder verfälscht werden. Der Kunde erklärt ausdrücklich, den EGC bei Verletzungen von Immaterialgüterrechten im Falle von gesetz- oder sittenwidrigen Eingriffen, auch ohne Verschulden des Kunden, schad- und klaglos zu halten und den EGC von Ansprüchen berechtigter Personen auf eigene Kosten und Gefahr nach Aufforderung des EGC abzuwehren, sofern die Verletzung auf die veröffentlichten Inhalte zurückzuführen ist. Der Auftritt des Kunden bzw. die Übermittlung von Daten aller Art an den EGC durch den Kunden in Foren, Blogs etc. erfolgt durch den Kunde lediglich nach seiner Überprüfung, ob die zur Verfügung gestellten Texte, (bewegte) Bilder etc. nicht mit Schutzrechten Dritter behaftet sind und erklärt der Kunde, diese Daten vor Übermittlung genauestens überprüft zu haben. Für die Übermittlung von Daten, die mit Schutzrechten Dritter behaftet sind erklärt der Kunde, die Übermittlung derselben mit dem Rechteinhaber abgestimmt und dessen unwiderrufliche Zustimmung zur kostenlosen Übermittlung, Veröffentlichung, Verwertung, Abänderung etc.eingeholt zu haben. Auf die unter der Überschrift Datenschutz zusammengefassten wechselseitigen Rechte wird verwiesen.
5. Haftungsbeschränkung und Gewährleistungsausschluss
Für die im Portal des EGC oder Dritten sich ergebenden Kontakte, Rechtsgeschäfte, Dienstleistungen oder anderen Formen der Kommunikation oder von Rechtsbeziehungen haftet der EGC in keinem Fall. Der Kunde verpflichtet sich, die bestehenden Gesetze genauestens zu befolgen und einzuhalten. Rechtsgeschäfte, Dienstleistungen, Kontakte etc. die durch die Dienste des EGC entstehen, werden vom EGC nicht überwacht. Der EGC wird hierfür weder Vertragspartei noch bestehen Warn- oder Aufklärungspflichten jeglicher Art. Schadenersatz- und/oder Gewährleistungsansprüche und Ansprüche anderer Art gegenüber des EGC sind ausdrücklich ausgeschlossen. Der EGC haftet nicht für die Erfüllung dieser Kontakte, Rechtsgeschäfte oder Dienstleistungen durch den Kunden.
6. Links
Links von und zu den Webseiten des EGC dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Links auf die Webseite müssen als externe Links geführt werden und jeweils ganze Seiten (inkl. Navigationsframe) wiedergeben. Eine Übernahme in eigenen Frames ist unzulässig. Sofern der Kunde Links zu anderen Webseiten herstellt, übernimmt der EGC keinerlei Verantwortung, weder für den Inhalt (z.B. gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstossende, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte) dieser Websites noch für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen.
7. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstandvereinbarung
Der Kunde verpflichtet sich, die jeweils lokal geltenden Bestimmungen des Landes zu beachten, in welchem er den Zugang zu den Internetservices des EGC erhält. Ebenso sind vom Kunden diejenigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten, die einen Auslandsbezug beinhalten. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem EGC und dem Kunden gilt das sachlich zuständige Gericht Zug/Schweiz als vereinbart, sofern keine anderslautenden Bestimmungen nach dem Konsumentenschutzgesetz zur Anwendung gelangen. Im Übrigen ist schweizerisches Recht anzuwenden. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
8. Salvatorische Klausel und Änderungen der AGB
Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Klausel wird diesfalls durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Die AGB und die Besonderen Bedingungen werden laufend aktualisiert, ohne dass jeder einzelne Kunde hierüber gesondert in Kenntnis gesetzt wird. Der EGC ist berechtigt, sämtliche sich aus diesen AGB ergebenden Rechte und Pflichten an Dritte zu überbinden.
9. Zugangsberechtigung / Registrierung
Um verschiedene Dienste (z.B. Werbeauftrag) des EGC nutzen zu können, ist eine Erfassung von persönlichen Daten erforderlich. Der Zugang zu den Diensten, welche in den gewissen Produkten enthalten sind gilt nur für den registrierten Kunden mit aufrechtem Vertrag und ist nicht übertragbar. Der registrierte Kunde trägt selber die Verantwortung für die Geheimhaltung der Zugangsdaten. Der registrierte Kunde trägt für alle Handlungen, die unter seinem Benutzeraccount vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Der EGC haftet nicht für Schäden, die aus einem Verstoss der Verpflichtungen des registrierten Kunden entstanden sind. Das Vortäuschen einer fremden Identität ist untersagt und kann zivil- oder strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen. Der EGC behält sich das Recht vor, Accounts und/oder Firmenobjekte vorübergehend zu sperren oder vollständig zu löschen, insbesondere wenn die Nutzerdaten nicht korrekt angegeben wurden oder der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese AGB verstösst.
10. Verantwortlichkeiten und Pflichten des Kunden
Die Nutzung der Dienste des EGC geschieht auf eigenes Risiko der Kunden. Die Verantwortung über sämtliche Inhalte, die der Kunde überträgt, insbesondere Informationen, Daten, Fotos, Videos, Produktinformationen, Labelinformationen - trägt der Kunde selbst. Der EGC ist berechtigt Verlinkungen und Inhalte ohne Angaben von Gründen zu löschen, insbesondere wenn der EGC durch Dritte auf rechtswidrige oder anstössige Inhalte aufmerksam gemacht wird. Die Veröffentlichung von urheberrechtlich geschützten Werken darf nur mit Einwilligung des Urhebers erfolgen. Sollte der EGC durch die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer den EGC diesbezüglich schad- und klaglos zu halten. Der EGC haftet nicht für Fehler oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten, die durch die Benutzung eines veröffentlichten Inhaltes entstehen, egal ob dieser per E-Mail übertragen wurde oder auf einem Portal des EGC veröffentlicht wurde. Der Kunde räumt durch die Einstellung seiner Daten dem EGC ein zeitlich und räumlich uneingeschränktes Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches der EGC zur unbeschränkten Veröffentlichung, Bearbeitung (z.B. RSS-Feeds, Social Networks, Suchmaschinen, Print-Medien, Pressearchiv, etc.), Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt. Der Nutzer erklärt, dass er keine pornografischen, verfassungsfeindlichen Motive oder rassistische Bemerkungen veröffentlicht. Ansonsten kann dies zivil- oder strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen. Der EGC berichtet auch in den Print- und in den oben genannten Medien über Dienste des EGC und Inhalte, die von Kunden veröffentlicht wurden. Dabei darf der EGC auch den vollständigen Namen nennen. Der Kunde erlaubt dem EGC den honorarfreien Abdruck und deren Verwendung der von ihm eingestellten Medien für die Veröffentlichung auf anderen Portalen, sowie in Printprodukten des EGC und den oben genannten Medien.
Der EGC ist bemüht, den Zugang auf ihren Portalen 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen, übernimmt für die ständige Verfügbarkeit jedoch keine Haftung. Der EGC übernimmt keine Haftung für eine Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall etwaiger vom Kunden eingestellter Daten. EGC behält sich ausdrücklich vor, Informationen ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung einzustellen. Es wird darauf hingewiesen, dass sich der EGC nicht mit dem Inhalt fremder Angebote (Websites, Datenbanken oder sonstige Dienste Dritter) auf welche mittels Link oder auf sonstige Weise verwiesen wird, identifiziert oder sich das Angebot oder sonstigen Inhalt der fremden Angebote zu Eigen macht. Eine Haftung für Inhalte von derartigen fremden Angeboten wird ausdrücklich ausgeschlossen und ist hierfür lediglich der entsprechende Anbieter dieser Angebote verantwortlich.
11. Kennzeichen und Markenrechte
Die Inhalte der Seiten sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an den Inhalten gehören dem EGC oder den Dritten, der den Inhalt zur Verfügung gestellt hat. Eine Vervielfältigung von Inhalten ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Erlaubnis durch den EGC gestattet. Die Speicherung in Datenbanken, Vervielfältigung und jede Form von gewerblicher Nutzung sowie Weitergabe an Dritte - auch in Teilen oder in überarbeiteter Form - ohne ausdrückliche schriftliche Erlaubnis durch EGC - ist untersagt. Jede Veränderung oder Verfälschung von Informationsinhalten der Homepage bzw. Portale durch Dritte ist verboten. Wenn Benutzer Inhalte veröffentlichen werden hierbei keinerlei Markenrechte übertragen. Der EGC erhält jedoch eine Lizenz für die Veröffentlichung der übertragenen Inhalte. Für Inhalte die vom EGC erstellt und veröffentlicht wurden, bleiben alle Rechte beim EGC.
§ 2 Produkte und Dienstleistungen / Preise
Die angeboten Produkte und Dienstleistungen finden sie unter anderem auf www.egc.tips, sowie auf dem Antrag/Auftrag/Bestellung des gewählten Produktes. Mögliche weiterführende und ergänzende Bestimmungen und Informationen findet der Kunde bei den jeweiligen Antrags-, Auftrags- oder Bestellformularen der angebotenen Produkte und Dienstleistungen. Der EGC ist berechtigt, die vereinbarten Entgelte anzupassen. Der EGC teilt dies dem Kunden einen Monat vor dem Änderungstermin per Telefax, Brief oder E-Mail mit. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt, der Erhöhung bis zwei Wochen vor dem Erhöhungstermin schriftlich zu widersprechen. Macht der Kunde von seinem Widerspruchsrecht keinen Gebrauch, so gelten ab dem Erhöhungstermin die neuen Entgelte. Widerspricht der Kunde der Erhöhung, so ist der EGC berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zum Erhöhungstermin zu kündigen.
§ 3 Vertragsabschluss
Die Angebote seitens EGC sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Die nachfolgenden Bedingungen zum Abschluss von Produkten und Dienstleistungen für den EGC sind gültig für telefonische Bestellungen, mündliche, persönliche Bestellungen, schriftliche Bestellungen wie etwa Brief, Fax, E-Mail oder online. Bei Abschluss eines Produkts muss Volljährigkeit, Mündigkeit bzw. Geschäftsfähigkeit gegeben sein. Mit Bestätigung der Annahme des Produktes kommt der Vertrag zustande. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert. Support-Leistungen werden erst bei gesonderter Vereinbarung Vertragsgegenstand.
1. Zahlung/Preise/Zahlungsverzug
Der Produktpreis ist generell im Voraus fällig und wird entsprechend der gewünschten Zahlungsart verrechnet. Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Preises eintreten, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Preis zu entrichten. Wurde der vereinbarte Preis jedoch im Voraus bezahlt, so ist dieser für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert. Preiserhöhungen werden bei ihrer Wirksamkeit angekündigt. Alle Preise verstehen sich exkl. Mehrwertsteuer, jedoch - mangels konkret anderslautender Auszeichnung - exkl. Versandgebühren für ein Nebenprodukt. Die EGC behält sich vor, Mahngebühren und Verzugszinsen zu berechnen.
2. Rücktrittsrecht und Konsumentenschutz, Kündigungsrecht
Für Verbraucher/Konsumenten gilt: Hat der Verbraucher seine Vertragserklärung weder in den Geschäftsräumlichkeiten des EGC oder an einem vom EGC für geschäftliche Zwecke benutzten Stand auf Messen abgeschlossen, so kann kostenfrei vom Vertrag binnen einer Woche (Poststempel) zurückgetreten werden. Die Rücktrittserklärung muss schriftlich erfolgen und vom Verbraucher unterschrieben sein. Dieses Rücktrittsrecht verliert an Gültigkeit, wenn der Verbraucher selbst die geschäftliche Verbindung angebahnt hat oder dem Vertragsabschluss keine Besprechungen vorangegangen sind. Vorgenommene Bestellungen über die Onlineplattformen von EGC können vom Verbraucher binnen sieben Werktagen (exkl. Samstage) ab Vertragsabschluss (Eingang der Bestätigung EGC) schriftlich zurücktreten, wobei hier die fristgereichte Absendung einer elektronischen Nachricht von der Bestelleradresse genügt.
Die Vertragszeit eines Produktes ist unbefristet und kann nur von Verbrauchern unter Einhaltung einer zweimonatigen Frist zum Ablauf des ersten Jahres, nachher zum Ablauf jeweils eines halben Jahres gekündigt werden. Eine ordentliche Kündigungsmöglichkeit besteht für jeden Vertragspartner mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Ende eines jeden Kalenderjahres. Unbeschadet allfälliger Gewährleistungsansprüche besteht kein Rücktrittsrecht insbesondere bei Audio- oder Videoaufzeichnungen, die entsiegelt wurden, bei Waren deren Verfallsdatum überschritten wurde oder bei aufgrund besonderer Kundenspezifikation angefertigten bzw. nach ihrer Beschaffenheit zur Rücksendung ungeeigneten Waren. Die Ware muss im Fall des Rücktritts des Kunden originalverpackt und unbeschädigt an die auf dem Lieferschein/Rechnung angegebene Adresse (Absender) retourniert werden, wobei die Versandkosten der Kunde zu tragen hat. Nach Einlagen der Retourware beim Absender wird der allenfalls bereits geleistete Kaufpreis Zug um Zug rückerstattet. Bei erkennbaren Gebrauchsspuren, beschädigten Verpackungen bzw. Fehlen von Teilen oder Zubehör der retournierten Ware und daraus folgender Unverkäuflichkeit der Retourware, entfällt der Anspruch des Kunden auf Rückerstattung des Kaufpreises.
3. Gewährleistung
Der EGC leistet für ihre Waren und Dienstleistungen Gewähr gemäss den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen im Rahmen der gesetzlichen Fristen (24 Monate). Ansprüche gegen den EGC aus einer allenfalls über Gewährleistungsansprüche hinausgehenden Herstellergarantie oder einer Garantiezusage eines Dritten (nachfolgend gemeinsam Herstellergarantie) sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Stellt sich heraus, dass kein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, verrechnen der EGC dem Kunden den entstandenen Aufwand. Der EGC übernimmt für den Kunden nicht die Abwicklung von Garantiefällen aus Herstellergarantien. In jedem Fall muss der Kunde bei Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen der EGC die Möglichkeit einräumen, das beanstandete Produkt innerhalb angemessener Frist zu prüfen, gegebenenfalls zu verbessern oder austauschen zu lassen. Bei Einräumung der angemessenen Frist ist zu beachten, dass der EGC selbst mit Hersteller oder Vertrieb Kontakt aufnehmen muss, weshalb der Kunde bereits jetzt zustimmt, die dafür notwenige Fristeinräumung zu gewähren.
4. Änderungen
Die termingerechte Bearbeitung von Vertrags-, Zahlart-, Banken-, Liefer-, Anschriftsänderung usw. ist nur dann gewährleistet, wenn die Mitteilung mindestens 10 Tage zuvor beim EGC eingegangen ist.
§ 4 Datenschutz
Der EGC misst dem Datenschutz höchste Bedeutung zu. Dies gilt insbesondere für die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten. Es liegt im Ermessen des jeweiligen Benutzers, welche Daten er für sich oder seiner Firma in das System einträgt. Die vom Nutzer bereitgestellten Informationen können von anderen Nutzern eingesehen werden. Der Nutzer erteilt dazu sein Einverständnis. Ansonsten werden die persönlichen Daten vertraulich behandelt und nur in anonymisierter Form selbst bearbeitet oder an Dritte zur Bearbeitung weitergeben. Dritte können sich auch im Ausland befinden. Die Datenbearbeitung in anonymisierter Form durch den EGC oder durch Dritte erfolgt ausschliesslich zum Zwecke der individuellen Information des Kunden, ausgerichtet auf dessen Interesse und Bedürfnis sowie zu statistischen und Marketingzwecken für den EGC und für die regionalen Leistungserbringer. Die anonymisierte Datenbearbeitung soll es dem EGC ermöglichen, die Website und das Leistungsangebot auf die Bedürfnisse der Kunden auszurichten. Die anonymisierte Datenverarbeitung erfolgt auch zur Marktanalyse und um das Interesse am vielseitigen Leistungsangebot der Region zu ermitteln und so Rückschlüsse für die bedürfnisgerechte Gestaltung dieses Leistungsangebotes zu gewinnen. Dem Kunden ist bekannt, dass die Gefahr besteht, dass übermittelte Daten im Übertragungsweg abgehört werden können. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über E-Mail, die das System verlassen, sondern auch für alle sonstigen Übertragungen von Daten.
Der EGC behält sich das Recht vor, von diesen Datenschutzbestimmungen abzuweichen, wenn auf Grund gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen Daten des Nutzers offen gelegt werden müssen. EGC versendet Info-Newsletter mit weiteren Informationen über Inhalte oder Angebote an registrierte Nutzer.
Mit der Übermittlung der Daten an den EGC erklärt der Kunde den EGC zu berechtigen, die Daten unbeschränkt zu veröffentlichen, zu verwerten, abzuändern, zu verknüpfen und zu nutzen. Dieses Recht beinhaltet das Recht des EGC, die übermittelten Daten auch in anderer Form und in anderen Bereichen zu veröffentlichen, zu verwerten, abzuändern, zu verknüpfen und zu nutzen, als dies vom Kunden ursprünglich beabsichtigt war. Der Kunde erklärt ausdrücklich, dass der EGC die zur Verfügung gestellten Daten auch an Dritte weitergeben und in anderen Print- oder Onlinemedien, in mobilen Diensten oder sonstigen derzeitigen oder zukünftigen technischen Verfahren Dritten zugänglich gemacht werden dürfen. Der Kunde ist widerruflich damit einverstanden, zu Werbezwecken des EGC oder von mit EGC verbundenen oder in Kooperation stehenden Unternehmen fernmündlich, mit Brief, per E-Mail, SMS oder anderen Diensten kontaktiert zu werden. Der Kunde ist ferner damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten an diese Unternehmen übermittelt werden.
Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes werden vom EGC eingehalten. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass von diesem an den EGC übermittelte Daten und personenbezogene Daten vom EGC gespeichert und zu Marketingzwecken verarbeitet werden. Dem Kunden steht es dabei frei, diese Zustimmung jederzeit zu widerrufen. Der Kunde erklärt, dass sämtliche an den EGC zur Verfügung gestellten Daten richtig und vollständig sind. Ändern sich die personenbezogenen Daten, so sind die Änderungen dem EGC so rasch wie möglich bekannt zu geben. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Website des EGC zur rascheren Funktionalität und zur Auswertung von Nutzerdaten mit Cookies arbeitet. Cookies sind Textdateien, die auf dem Computer des Kunden gespeichert werden und die Wiedererkennung des Kunden bei neuerlichem Besuch der Website ermöglichen. Die Unterstützung von Cookies kann vom Kunden in seinem Webbrowser verhindert werden. In diesem Fall nimmt der Kunde zur Kenntnis, dass die jeweilige Website eventuell nicht ihren vollen Funktionsumfang aufweist.
Zug, 1.9.2016
des EGC Europäischen gesundheitsclubs, Eschenring 13 , CH-6300 Zug (kurz EGC)
§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem EGC und dem Kunden. Massgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1. Haftung
Der EGC übernimmt keinerlei Haftung für die ständige Verfügbarkeit des Internetauftrittes, für Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung von Daten, für den Verlust, Missbrauch, die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Daten, für die Übertragung oder Verbreitung von Viren, Würmern oder Trojanern, überhaupt für alle Schäden, die sonst durch die Nutzung der Portale von EGC (auszugsweise: www.egc.tips, egc.ecdwid.com) entstehen könnten. Für die technische Anbindung des Kunden an das Portal des EGC sorgt der Kunde selbst. Der EGC kann die Kompatibilität der technischen Ausstattung des Kunden mit den Anforderungen des Portals nicht gewährleisten. Die vom EGC im Internet angebotenen Serviceleistungen (Dienste, Services) werden nicht ausschliesslich vom EGC, sondern auch von dritten Anbietern über die Website des EGC zugänglich gemacht. Der EGC hat keinen Einfluss auf die von Dritten angebotenen Inhalte, insbesondere betreffend deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit. Der EGC haftet ausdrücklich auch nicht für den Verlust von Daten oder Schäden des Kunden bei Nutzung dieser Dienste. Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung dargebotener Informationen beziehungsweise durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich von jeder Schadenersatzforderung ausgeschlossen, sofern seitens des EGC kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
2. Nutzungsbedingungen
Der EGC bietet verschiedene Produkte und Dienstleistungen an. Dem Kunden wird dabei gestattet, die auf der Webseite, im Weblog oder in anderen Bereichen angebotenen Informationen, Produkte, Dienstleistungen, interaktiven Dienste, Seminare, Webinare, inHouse-Coachings, etc. je nach gewählten Produkt zu nutzen, es sei denn der Kunde wird ausdrücklich auf eine anderslautende Kostenregelung aufmerksam gemacht. Änderungen dieser Regelung bleiben nach entsprechender Ankündigung ausdrücklich vorbehalten. Die Zustimmung des Kunden zur Änderung dieser Regelung gilt dann als erteilt, wenn der Kunde die Angebote (weiter) nutzt. Der Kunde erkennt in diesem Fall die abgeänderten Bedingungen stillschweigend an. Die an den EGC übermittelten Daten dürfen nicht geeignet sein, Schäden am Computer oder Netzwerken des EGC oder anderen Kunden zu verursachen oder unzulässiger Weise in Computer, Dienste, Server oder Netzwerke einzugreifen. Coupons, Werbung, Bannerwerbung oder Ähnliches durch den Kunden sind entsprechend dem gewählten Produkt inkludiert. Der EGC behält sich das Recht vor, Kunden oder Zugänge, die missbräuchlich verwendet werden, oder unberechtigte oder missbräuchliche Eingriffe in die Sphäre des EGC oder anderen Kunden darstellen, zu sperren. Der EGC ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, eine inhaltliche Prüfung der Werbung, Coupon, etc. vorzunehmen. Der EGC ist ebenso berechtigt, Werbung, die gegen vorstehende Bestimmungen verstösst und Links, welche zu Inhalten führen, die gegen geltendes Recht, gesetzliche und behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstossen, aus dem Angebot zu nehmen. Einer vorherigen Abmahnung bedarf es nicht. Der Werbetreibende bleibt zur Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung verpflichtet, es sei denn, er weist nach, dass der EGC die Werbung zu Unrecht aus dem Angebot genommen hat. Weitergehende Erstattungs- oder Schadenersatzansprüche des Werbetreibenden gegenüber dem EGC sind ausgeschlossen
3. Verstoss gegen Nutzungsbedingungen und Zugangssperre
Der EGC behält sich ferner das Recht vor, Texte, (bewegte) Bilder und Daten, die rechts- oder sittenwidrig sind, insbesondere gegen Strafgesetze verstossen, diskriminierende oder rassistische Inhalte aufweisen, oder mit der Blattlinie des EGC unvereinbar sind zu entfernen bzw. den Zugriff darauf zu sperren. Der EGC haftet nicht für Inhalte von übermittelten Texten, (bewegten) Bildern, oder Daten, die gegen diese Grundsätze verstossen. Der EGC ist berechtigt, einzelne Kunden oder Gruppen von Kunden abzulehnen und diesen den Zugang zu den Portalen zu sperren. Der EGC ist ferner berechtigt, bereits erteilte Zugangsberechtigungen im Falle des Verstosses gegen gesetzliche Vorschriften auch fristlos zu widerrufen. Für die Nutzung der Services des EGC haftet der Kunde auch gegenüber dem EGC und den von Dritten angebotenen Diensten selbst, sofern der Zugang des Kunden unter Nutzung des Namens bzw. Passwortes des Kunden erfolgt. Der Kunde ist verpflichtet, die missbräuchliche Verwendung des Zuganges Dritter in seinem Namen unverzüglich bekannt zu geben.
4. Schutzrechte und Übertragung von Rechten
Die von Dritten angebotenen Dienste, Inhalte und Informationen sind unter Umständen namens-, urheber-, marken-, design-, patentrechtlich oder durch andere Schutzrechte geschützt. Der EGC behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste frei zu verwenden, diese beliebig abzuändern, anzuordnen oder zu erweitern und den Kunden zur Verfügung zu stellen. Der EGC haftet nicht für die Verletzung dieser gesetzlichen oder vertraglichen Bestimmungen durch den Kunden. Die im Rahmen des Internetauftrittes des EGC von Dritten angebotenen Inhalte dürfen nicht verbreitet oder verwertet werden, es sei denn der Inhaber des jeweiligen Schutzrechtes stimmt der Nutzung, Verbreitung, Vervielfältigung oder Abänderung ausdrücklich zu. Bei Übermittlung von Daten an den EGC verpflichtet sich der Kunde, Schutzrechte Dritter nicht zu verletzen. Von diesem Verbot umfasst sind insbesondere (bewegte) Bilder, Texte, Designs etc. die zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt werden. Stammen (bewegte) Bilder, Texte, Designs etc. nicht vom Kunden, so ist die Veröffentlichung vorbehaltlich anderer Verfügungen des Urhebers etc. nur unter Bekanntgabe des Namens bzw. der Quelle des Urhebers zulässig. Kennzeichnungen von anderen Schutzrechten wie z.B. Patentrechte und Markenrechte dürfen nicht entfernt oder verfälscht werden. Der Kunde erklärt ausdrücklich, den EGC bei Verletzungen von Immaterialgüterrechten im Falle von gesetz- oder sittenwidrigen Eingriffen, auch ohne Verschulden des Kunden, schad- und klaglos zu halten und den EGC von Ansprüchen berechtigter Personen auf eigene Kosten und Gefahr nach Aufforderung des EGC abzuwehren, sofern die Verletzung auf die veröffentlichten Inhalte zurückzuführen ist. Der Auftritt des Kunden bzw. die Übermittlung von Daten aller Art an den EGC durch den Kunden in Foren, Blogs etc. erfolgt durch den Kunde lediglich nach seiner Überprüfung, ob die zur Verfügung gestellten Texte, (bewegte) Bilder etc. nicht mit Schutzrechten Dritter behaftet sind und erklärt der Kunde, diese Daten vor Übermittlung genauestens überprüft zu haben. Für die Übermittlung von Daten, die mit Schutzrechten Dritter behaftet sind erklärt der Kunde, die Übermittlung derselben mit dem Rechteinhaber abgestimmt und dessen unwiderrufliche Zustimmung zur kostenlosen Übermittlung, Veröffentlichung, Verwertung, Abänderung etc.eingeholt zu haben. Auf die unter der Überschrift Datenschutz zusammengefassten wechselseitigen Rechte wird verwiesen.
5. Haftungsbeschränkung und Gewährleistungsausschluss
Für die im Portal des EGC oder Dritten sich ergebenden Kontakte, Rechtsgeschäfte, Dienstleistungen oder anderen Formen der Kommunikation oder von Rechtsbeziehungen haftet der EGC in keinem Fall. Der Kunde verpflichtet sich, die bestehenden Gesetze genauestens zu befolgen und einzuhalten. Rechtsgeschäfte, Dienstleistungen, Kontakte etc. die durch die Dienste des EGC entstehen, werden vom EGC nicht überwacht. Der EGC wird hierfür weder Vertragspartei noch bestehen Warn- oder Aufklärungspflichten jeglicher Art. Schadenersatz- und/oder Gewährleistungsansprüche und Ansprüche anderer Art gegenüber des EGC sind ausdrücklich ausgeschlossen. Der EGC haftet nicht für die Erfüllung dieser Kontakte, Rechtsgeschäfte oder Dienstleistungen durch den Kunden.
6. Links
Links von und zu den Webseiten des EGC dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Links auf die Webseite müssen als externe Links geführt werden und jeweils ganze Seiten (inkl. Navigationsframe) wiedergeben. Eine Übernahme in eigenen Frames ist unzulässig. Sofern der Kunde Links zu anderen Webseiten herstellt, übernimmt der EGC keinerlei Verantwortung, weder für den Inhalt (z.B. gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstossende, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte) dieser Websites noch für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen.
7. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstandvereinbarung
Der Kunde verpflichtet sich, die jeweils lokal geltenden Bestimmungen des Landes zu beachten, in welchem er den Zugang zu den Internetservices des EGC erhält. Ebenso sind vom Kunden diejenigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten, die einen Auslandsbezug beinhalten. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem EGC und dem Kunden gilt das sachlich zuständige Gericht Zug/Schweiz als vereinbart, sofern keine anderslautenden Bestimmungen nach dem Konsumentenschutzgesetz zur Anwendung gelangen. Im Übrigen ist schweizerisches Recht anzuwenden. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
8. Salvatorische Klausel und Änderungen der AGB
Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Klausel wird diesfalls durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Die AGB und die Besonderen Bedingungen werden laufend aktualisiert, ohne dass jeder einzelne Kunde hierüber gesondert in Kenntnis gesetzt wird. Der EGC ist berechtigt, sämtliche sich aus diesen AGB ergebenden Rechte und Pflichten an Dritte zu überbinden.
9. Zugangsberechtigung / Registrierung
Um verschiedene Dienste (z.B. Werbeauftrag) des EGC nutzen zu können, ist eine Erfassung von persönlichen Daten erforderlich. Der Zugang zu den Diensten, welche in den gewissen Produkten enthalten sind gilt nur für den registrierten Kunden mit aufrechtem Vertrag und ist nicht übertragbar. Der registrierte Kunde trägt selber die Verantwortung für die Geheimhaltung der Zugangsdaten. Der registrierte Kunde trägt für alle Handlungen, die unter seinem Benutzeraccount vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Der EGC haftet nicht für Schäden, die aus einem Verstoss der Verpflichtungen des registrierten Kunden entstanden sind. Das Vortäuschen einer fremden Identität ist untersagt und kann zivil- oder strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen. Der EGC behält sich das Recht vor, Accounts und/oder Firmenobjekte vorübergehend zu sperren oder vollständig zu löschen, insbesondere wenn die Nutzerdaten nicht korrekt angegeben wurden oder der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese AGB verstösst.
10. Verantwortlichkeiten und Pflichten des Kunden
Die Nutzung der Dienste des EGC geschieht auf eigenes Risiko der Kunden. Die Verantwortung über sämtliche Inhalte, die der Kunde überträgt, insbesondere Informationen, Daten, Fotos, Videos, Produktinformationen, Labelinformationen - trägt der Kunde selbst. Der EGC ist berechtigt Verlinkungen und Inhalte ohne Angaben von Gründen zu löschen, insbesondere wenn der EGC durch Dritte auf rechtswidrige oder anstössige Inhalte aufmerksam gemacht wird. Die Veröffentlichung von urheberrechtlich geschützten Werken darf nur mit Einwilligung des Urhebers erfolgen. Sollte der EGC durch die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer den EGC diesbezüglich schad- und klaglos zu halten. Der EGC haftet nicht für Fehler oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten, die durch die Benutzung eines veröffentlichten Inhaltes entstehen, egal ob dieser per E-Mail übertragen wurde oder auf einem Portal des EGC veröffentlicht wurde. Der Kunde räumt durch die Einstellung seiner Daten dem EGC ein zeitlich und räumlich uneingeschränktes Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches der EGC zur unbeschränkten Veröffentlichung, Bearbeitung (z.B. RSS-Feeds, Social Networks, Suchmaschinen, Print-Medien, Pressearchiv, etc.), Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt. Der Nutzer erklärt, dass er keine pornografischen, verfassungsfeindlichen Motive oder rassistische Bemerkungen veröffentlicht. Ansonsten kann dies zivil- oder strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen. Der EGC berichtet auch in den Print- und in den oben genannten Medien über Dienste des EGC und Inhalte, die von Kunden veröffentlicht wurden. Dabei darf der EGC auch den vollständigen Namen nennen. Der Kunde erlaubt dem EGC den honorarfreien Abdruck und deren Verwendung der von ihm eingestellten Medien für die Veröffentlichung auf anderen Portalen, sowie in Printprodukten des EGC und den oben genannten Medien.
Der EGC ist bemüht, den Zugang auf ihren Portalen 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen, übernimmt für die ständige Verfügbarkeit jedoch keine Haftung. Der EGC übernimmt keine Haftung für eine Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall etwaiger vom Kunden eingestellter Daten. EGC behält sich ausdrücklich vor, Informationen ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung einzustellen. Es wird darauf hingewiesen, dass sich der EGC nicht mit dem Inhalt fremder Angebote (Websites, Datenbanken oder sonstige Dienste Dritter) auf welche mittels Link oder auf sonstige Weise verwiesen wird, identifiziert oder sich das Angebot oder sonstigen Inhalt der fremden Angebote zu Eigen macht. Eine Haftung für Inhalte von derartigen fremden Angeboten wird ausdrücklich ausgeschlossen und ist hierfür lediglich der entsprechende Anbieter dieser Angebote verantwortlich.
11. Kennzeichen und Markenrechte
Die Inhalte der Seiten sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an den Inhalten gehören dem EGC oder den Dritten, der den Inhalt zur Verfügung gestellt hat. Eine Vervielfältigung von Inhalten ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Erlaubnis durch den EGC gestattet. Die Speicherung in Datenbanken, Vervielfältigung und jede Form von gewerblicher Nutzung sowie Weitergabe an Dritte - auch in Teilen oder in überarbeiteter Form - ohne ausdrückliche schriftliche Erlaubnis durch EGC - ist untersagt. Jede Veränderung oder Verfälschung von Informationsinhalten der Homepage bzw. Portale durch Dritte ist verboten. Wenn Benutzer Inhalte veröffentlichen werden hierbei keinerlei Markenrechte übertragen. Der EGC erhält jedoch eine Lizenz für die Veröffentlichung der übertragenen Inhalte. Für Inhalte die vom EGC erstellt und veröffentlicht wurden, bleiben alle Rechte beim EGC.
§ 2 Produkte und Dienstleistungen / Preise
Die angeboten Produkte und Dienstleistungen finden sie unter anderem auf www.egc.tips, sowie auf dem Antrag/Auftrag/Bestellung des gewählten Produktes. Mögliche weiterführende und ergänzende Bestimmungen und Informationen findet der Kunde bei den jeweiligen Antrags-, Auftrags- oder Bestellformularen der angebotenen Produkte und Dienstleistungen. Der EGC ist berechtigt, die vereinbarten Entgelte anzupassen. Der EGC teilt dies dem Kunden einen Monat vor dem Änderungstermin per Telefax, Brief oder E-Mail mit. Der Kunde ist in diesem Fall berechtigt, der Erhöhung bis zwei Wochen vor dem Erhöhungstermin schriftlich zu widersprechen. Macht der Kunde von seinem Widerspruchsrecht keinen Gebrauch, so gelten ab dem Erhöhungstermin die neuen Entgelte. Widerspricht der Kunde der Erhöhung, so ist der EGC berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zum Erhöhungstermin zu kündigen.
§ 3 Vertragsabschluss
Die Angebote seitens EGC sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Die nachfolgenden Bedingungen zum Abschluss von Produkten und Dienstleistungen für den EGC sind gültig für telefonische Bestellungen, mündliche, persönliche Bestellungen, schriftliche Bestellungen wie etwa Brief, Fax, E-Mail oder online. Bei Abschluss eines Produkts muss Volljährigkeit, Mündigkeit bzw. Geschäftsfähigkeit gegeben sein. Mit Bestätigung der Annahme des Produktes kommt der Vertrag zustande. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert. Support-Leistungen werden erst bei gesonderter Vereinbarung Vertragsgegenstand.
1. Zahlung/Preise/Zahlungsverzug
Der Produktpreis ist generell im Voraus fällig und wird entsprechend der gewünschten Zahlungsart verrechnet. Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Preises eintreten, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Preis zu entrichten. Wurde der vereinbarte Preis jedoch im Voraus bezahlt, so ist dieser für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert. Preiserhöhungen werden bei ihrer Wirksamkeit angekündigt. Alle Preise verstehen sich exkl. Mehrwertsteuer, jedoch - mangels konkret anderslautender Auszeichnung - exkl. Versandgebühren für ein Nebenprodukt. Die EGC behält sich vor, Mahngebühren und Verzugszinsen zu berechnen.
2. Rücktrittsrecht und Konsumentenschutz, Kündigungsrecht
Für Verbraucher/Konsumenten gilt: Hat der Verbraucher seine Vertragserklärung weder in den Geschäftsräumlichkeiten des EGC oder an einem vom EGC für geschäftliche Zwecke benutzten Stand auf Messen abgeschlossen, so kann kostenfrei vom Vertrag binnen einer Woche (Poststempel) zurückgetreten werden. Die Rücktrittserklärung muss schriftlich erfolgen und vom Verbraucher unterschrieben sein. Dieses Rücktrittsrecht verliert an Gültigkeit, wenn der Verbraucher selbst die geschäftliche Verbindung angebahnt hat oder dem Vertragsabschluss keine Besprechungen vorangegangen sind. Vorgenommene Bestellungen über die Onlineplattformen von EGC können vom Verbraucher binnen sieben Werktagen (exkl. Samstage) ab Vertragsabschluss (Eingang der Bestätigung EGC) schriftlich zurücktreten, wobei hier die fristgereichte Absendung einer elektronischen Nachricht von der Bestelleradresse genügt.
Die Vertragszeit eines Produktes ist unbefristet und kann nur von Verbrauchern unter Einhaltung einer zweimonatigen Frist zum Ablauf des ersten Jahres, nachher zum Ablauf jeweils eines halben Jahres gekündigt werden. Eine ordentliche Kündigungsmöglichkeit besteht für jeden Vertragspartner mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Ende eines jeden Kalenderjahres. Unbeschadet allfälliger Gewährleistungsansprüche besteht kein Rücktrittsrecht insbesondere bei Audio- oder Videoaufzeichnungen, die entsiegelt wurden, bei Waren deren Verfallsdatum überschritten wurde oder bei aufgrund besonderer Kundenspezifikation angefertigten bzw. nach ihrer Beschaffenheit zur Rücksendung ungeeigneten Waren. Die Ware muss im Fall des Rücktritts des Kunden originalverpackt und unbeschädigt an die auf dem Lieferschein/Rechnung angegebene Adresse (Absender) retourniert werden, wobei die Versandkosten der Kunde zu tragen hat. Nach Einlagen der Retourware beim Absender wird der allenfalls bereits geleistete Kaufpreis Zug um Zug rückerstattet. Bei erkennbaren Gebrauchsspuren, beschädigten Verpackungen bzw. Fehlen von Teilen oder Zubehör der retournierten Ware und daraus folgender Unverkäuflichkeit der Retourware, entfällt der Anspruch des Kunden auf Rückerstattung des Kaufpreises.
3. Gewährleistung
Der EGC leistet für ihre Waren und Dienstleistungen Gewähr gemäss den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen im Rahmen der gesetzlichen Fristen (24 Monate). Ansprüche gegen den EGC aus einer allenfalls über Gewährleistungsansprüche hinausgehenden Herstellergarantie oder einer Garantiezusage eines Dritten (nachfolgend gemeinsam Herstellergarantie) sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Stellt sich heraus, dass kein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, verrechnen der EGC dem Kunden den entstandenen Aufwand. Der EGC übernimmt für den Kunden nicht die Abwicklung von Garantiefällen aus Herstellergarantien. In jedem Fall muss der Kunde bei Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen der EGC die Möglichkeit einräumen, das beanstandete Produkt innerhalb angemessener Frist zu prüfen, gegebenenfalls zu verbessern oder austauschen zu lassen. Bei Einräumung der angemessenen Frist ist zu beachten, dass der EGC selbst mit Hersteller oder Vertrieb Kontakt aufnehmen muss, weshalb der Kunde bereits jetzt zustimmt, die dafür notwenige Fristeinräumung zu gewähren.
4. Änderungen
Die termingerechte Bearbeitung von Vertrags-, Zahlart-, Banken-, Liefer-, Anschriftsänderung usw. ist nur dann gewährleistet, wenn die Mitteilung mindestens 10 Tage zuvor beim EGC eingegangen ist.
§ 4 Datenschutz
Der EGC misst dem Datenschutz höchste Bedeutung zu. Dies gilt insbesondere für die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten. Es liegt im Ermessen des jeweiligen Benutzers, welche Daten er für sich oder seiner Firma in das System einträgt. Die vom Nutzer bereitgestellten Informationen können von anderen Nutzern eingesehen werden. Der Nutzer erteilt dazu sein Einverständnis. Ansonsten werden die persönlichen Daten vertraulich behandelt und nur in anonymisierter Form selbst bearbeitet oder an Dritte zur Bearbeitung weitergeben. Dritte können sich auch im Ausland befinden. Die Datenbearbeitung in anonymisierter Form durch den EGC oder durch Dritte erfolgt ausschliesslich zum Zwecke der individuellen Information des Kunden, ausgerichtet auf dessen Interesse und Bedürfnis sowie zu statistischen und Marketingzwecken für den EGC und für die regionalen Leistungserbringer. Die anonymisierte Datenbearbeitung soll es dem EGC ermöglichen, die Website und das Leistungsangebot auf die Bedürfnisse der Kunden auszurichten. Die anonymisierte Datenverarbeitung erfolgt auch zur Marktanalyse und um das Interesse am vielseitigen Leistungsangebot der Region zu ermitteln und so Rückschlüsse für die bedürfnisgerechte Gestaltung dieses Leistungsangebotes zu gewinnen. Dem Kunden ist bekannt, dass die Gefahr besteht, dass übermittelte Daten im Übertragungsweg abgehört werden können. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über E-Mail, die das System verlassen, sondern auch für alle sonstigen Übertragungen von Daten.
Der EGC behält sich das Recht vor, von diesen Datenschutzbestimmungen abzuweichen, wenn auf Grund gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen Daten des Nutzers offen gelegt werden müssen. EGC versendet Info-Newsletter mit weiteren Informationen über Inhalte oder Angebote an registrierte Nutzer.
Mit der Übermittlung der Daten an den EGC erklärt der Kunde den EGC zu berechtigen, die Daten unbeschränkt zu veröffentlichen, zu verwerten, abzuändern, zu verknüpfen und zu nutzen. Dieses Recht beinhaltet das Recht des EGC, die übermittelten Daten auch in anderer Form und in anderen Bereichen zu veröffentlichen, zu verwerten, abzuändern, zu verknüpfen und zu nutzen, als dies vom Kunden ursprünglich beabsichtigt war. Der Kunde erklärt ausdrücklich, dass der EGC die zur Verfügung gestellten Daten auch an Dritte weitergeben und in anderen Print- oder Onlinemedien, in mobilen Diensten oder sonstigen derzeitigen oder zukünftigen technischen Verfahren Dritten zugänglich gemacht werden dürfen. Der Kunde ist widerruflich damit einverstanden, zu Werbezwecken des EGC oder von mit EGC verbundenen oder in Kooperation stehenden Unternehmen fernmündlich, mit Brief, per E-Mail, SMS oder anderen Diensten kontaktiert zu werden. Der Kunde ist ferner damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten an diese Unternehmen übermittelt werden.
Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes werden vom EGC eingehalten. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass von diesem an den EGC übermittelte Daten und personenbezogene Daten vom EGC gespeichert und zu Marketingzwecken verarbeitet werden. Dem Kunden steht es dabei frei, diese Zustimmung jederzeit zu widerrufen. Der Kunde erklärt, dass sämtliche an den EGC zur Verfügung gestellten Daten richtig und vollständig sind. Ändern sich die personenbezogenen Daten, so sind die Änderungen dem EGC so rasch wie möglich bekannt zu geben. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Website des EGC zur rascheren Funktionalität und zur Auswertung von Nutzerdaten mit Cookies arbeitet. Cookies sind Textdateien, die auf dem Computer des Kunden gespeichert werden und die Wiedererkennung des Kunden bei neuerlichem Besuch der Website ermöglichen. Die Unterstützung von Cookies kann vom Kunden in seinem Webbrowser verhindert werden. In diesem Fall nimmt der Kunde zur Kenntnis, dass die jeweilige Website eventuell nicht ihren vollen Funktionsumfang aufweist.
Zug, 1.9.2016